Informations- veranstaltungen – PRO NRW
Rechtspopulismus in Gestalt einer „Bürgerbewegung"
Am 15.September 2008 findet eine Informationsveranstaltung zum Thema PRO NRW im Club Heiligenhaus statt. Hier nun ein kleiner Auszug aus der Informations-PDF die auch am ende des Artikels zum Download bereit steht.
In diversen Städten und Kreisen des Landes NRW tritt seit einiger Zeit eine Gruppierung unter dem Deckmantel einer angeblich lokalen Bürgerinitiative in Erscheinung, die sich als „Bürgerbewegung" bezeichnet. Diese lokalen Bestrebungen gehen in NRW von der 2007 gegründeten Partei PRO NRW aus. PRO NRW hat bereits im Vorjahr seine Teilnahme an den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen 2009 sowie Landtagswahlen 2010 angekündigt. Inhaltlich möchte man sich als DIE „Anti-Islam Partei" präsentieren und politisch rechts der CDU, jedoch in – vordergründiger – Abgrenzung zu extremen Rechten verorten. Exakt hier aber sind die zentralen Macher von PRO NRW politisch beheimatet.
Auch im Kreis Mettmann existiert ein PRO NRW Kreisverband, der kürzlich auf die Landeshauptstadt Düsseldorf erweitert wurde und seit einiger Zeit Aktivitäten zu entfalten versucht. Insbesondere in den Städten Velbert und Heiligenhaus.
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39 Kommentare
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HOT HOT HOT….. Schön das die Linken das Veranstalten. Ein grund erst garnicht hinzugehen. Die Linkspartei ist kein bisschen besser als die Pro NRW. Ich würde beide nicht unterstützen! Es lebe die gesunde MITTE!Gruß
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Danke flippmode!Eine Volkspartei sollte eine Veranstaltung veranstelaten zum Thema Linksextremismus
Schließlich findet der Chef von Pro-Nrw ja niemanden anderen in Heiligenhaus. Naja der Name Pro Heiligenhaus steht ja auch nicht mehr zur Verfügung 
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Ich werde dort nicht hingehen, denn es herrscht fotografierverbot. Die Akteure wollen wohl anonym bleiben…..!? Und auch sonst ist dieses Thema für den Blog sicherlich nicht geeignet…… (!) Ich möchte sehr bezweifeln, dass der Club für eine derart politisch gefärbte Veranstaltung der richtige Veranstaltungsort ist. Der "Club" ist ein öffentlches Gebäude, aber keine Bühne für Parteipropaganda, unter solchen Rahmenbedingungen. Warum geht "Die Linke" nicht in eine Gaststätte und mietet einen geeigneten Saal an? Dort kann sie auch das Hausrecht (über den Gastwirt) ausüben. Ich bin absolut gegen extreme Parteien, aber ich bin auch dagegen wenn hier öffentliche Gebäude für solche Veranstaltungen herhalten müssen. Mit politischer Bildung hat das sicherlich recht wenig zu tun. Das ist eher Wahlkampf und Parteienwerbung in einem öffentlichen Gebäude. Mfg, Ralf (Parteilos und ein wahrer Demokrat)
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@Ralf , wenn ich aber hier im Blog bzw. Auszüge von Veranstaltung im Club genauer ansehe hat schon so manche andere Partei einen sog. Auftritt im Club gehabt….
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@TonolliDas Hausrecht im Club übt der Bürgermeister (Verwaltungschef) aus, nicht aber die Partei "Die Linke". Genau so irrsinnig ist das verhängte Fotografierverbot auf einer öffentlichen Veranstaltung! Das ist abwegig, verstößt schon gegen die Pressefreiheit und ist demnach undemokratisch. Und nun warte ich einfach mal genüsslich ab was passieren wird……… LG, Ralf.
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Nachdem man die Kommentare hier gelesen hat, sollte wohl erst einmal einiges klar gestellt werden:Zunächst einmal ist "Die Linke" nicht alleinige Veranstalterin dieses Abends.Neben der Partei tritt auch die DFG-VK, die "Deutsche FriedensGesellschaft" als Mitveranstalterin auf.Zudem wird diese Informationsveranstaltung von einigen Privatpersonen unterstützt, die ebenfalls nichts mit "Die Linke" zu tun haben!Im Vorfeld dieser Veranstaltung ist von mehreren Seiten (nicht nur aus dem linken Spektrum!) versucht worden, ein breites Bündnis gegen Rechts zu schmieden.Etliche Organisationen und Initiativen (Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, etc.) sind angesprochen worden, sich gemeinsam gegen die rechten Tendenzen in Heiligenhaus zu organisieren.Gerade weil dieses Thema ALLE angeht.Doch leider war Niemand der angesprochenen bereit, sich mit diesem Thema öffentlich auseinander zu setzen.Das nun lediglich Die Linke zusammen mit der DFG-VK als Veranstalter auftritt ist also eher dem "Desinteresse" aller anderen geschuldet, öffentlich "gegen Rechts" einzutreten.Anscheinend will man sich in Heiligenhaus von "offizieller Seite" nicht mit diesem Thema auseinader setzen. Oder man glaubt, das "totschweigen" die richtige Lösung ist!?!
Das ist in anderen Städten zum Glück ganz anders. Etwa in Köln oder Dortmund.
Als weiteres Beispiel sei auch die Initiative "Netz gegen Nazis" angeführt. Ein Projekt der Zeitung Die ZEIT, dem sich viele Prominente angeschlossen haben, die mit Sicherheit nicht als "Linksextrem" bezeichnet werden können…
Auch die geladenen Referenten sind merheitlich nicht der "Linken" zuzuordenen.
Ercan Telli ist nicht nur Geschäftsführer des Migrationsrates der Stadt Oberhausen, sondern auch Mitglied der SPD!
Jürgen Peters ist als Bildungsreferent des "Antirassistischen Bildungsforums Rheinland" überparteilich.
Lediglich Claus Ludwig ist mitglied bei "Die Linke" in Köln. Aber dessen Beitrag soll keine "Wahlveranstaltung" sein, sondern über den grundsätzlichen Umgang mit der PRO-Bewegung (in diesem Falle: PRO Köln) im (Stadt-)Rat berichten.
Also noch einmal:
Es handelt sich in keinster Weise um eine "Propaganda-" oder "Wahlveranstaltung" der Partei "Die Linke"!!!
Die Partei DIe Linke tritt lediglich als Veranstalterin auf.
Inhaltlich hat diese Veranstaltung nichts mit der Politik der Partei zu tun!
Es ist eine "Informationsveranstaltung" zum Thema "PRO NRW".
PRO NRW ist eine fremdenfeindliche, rechtspopulistische Partei.Deren Kreisverband Düsseldorf/Kreis Mettmann ist in der Vergangenheit wiederholt auch in der Öffentlichkeit aufgetreten.Es wurden in verschiedenen Stadtteilen in Heiligenhaus (Nonnenbruch, Heide, etc.) Flyer dieser Partei verteilt.Der Vorsitzende des Kreisverbandes wohnt in Heiligenhaus.Es ist davon auszugehen, das diese Partei versuchen wird, auch hier zu den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen anzutreten.
Daher ist es unbedingt notwendig, gerade auch in Heiligenhaus, über die Hintergünde dieser Partei zu informieren.
Und genau dies soll an diesem Abend statt finden.
Nicht mehr und nicht weniger…
Zum "Fotografierverbot":
Auch hier ist der Zusammenhang nicht verstanden und völlig falsch dargestellt worden.
Es geht natürlich nicht darum, Journalisten von dieser Veranstaltung auszuschließenIm Gegenteil: Eine Weitergabe der Inhalte dieser Veranstaltung durch die Presse ist unbedingt erwünscht!Und das kann man durchaus auch ohne Fotomaterial tun!
Es ist viel mehr so, das gewisse Personen des rechten Spektrums ("Anti-Antifa") auf solchen Veranstaltungen auftauchen, und die Besucher fotografieren.Die Bilder werden dann auf einschlägigen Seiten im Internet veröffentlich.Dies wird dann "Feindaufklärung" genannt und ist eine klare Aufforderung zu Gewalt gegen die abgebildeten Personen.
Somit ist das Fotografieverbot zum Schutz der Besucher gedacht!!!
Und allgemeine Praxis bei solchen Veranstaltungen die sich offen gegen Rechtsextremismus wenden.
Zudem ist es lächerlich zu behaupten, dass ein "Fotografieverbot" gegen die "Pressefreiheit" verstoßen würde, weil diese Aussage schlichtweg falsch ist.
Und noch ein privates Wort zum Veranstaltungsort:
Der Club ist von seiner Konzeption her ein offenes Haus!
Zitat Selbstdarstellung: "Der Club ermöglicht […] Betätigungsmöglichkeiten für alle Altersgruppen und Bevölkerungsschichten.""[…] steht der Club als Bildungs- und Tagungsstätte für […] Initiativen und Institutionelle Tagungen zur Verfügung."(Quelle: Flyer des Fördervereins)
Tonolli hat durchaus recht.
Ich erinnere an die FDP-Veranstaltung über Jugendkriminalität, über die ausführlich auch hier auf dem Blog berichtet wurde (ironischer Weise übrigens genau von jener Person, die sich hier am heftigsten mockiert…)
Oder z.B. Kerstin Griese (MdB, SPD), die schon einige ihrer "Griese trifft…"-Abende im Club veranstaltete. Zum Beispiel mit Prof. Pfeiffer (CDU) und Cem Özdimir (Bündnis90/Die Grünen).
Ich kann mich nicht erinnern, das zu diesen Veranstaltungen "Parteipropaganda" oder "Wahlkampf und Parteienwerbung in einem öffentlichen Gebäude" gerufen wurde…
Ich finde es sehr Schade, das so eine Veranstaltung im Vorfeld – offensichtlich ohne die eigentlichen Inhalte zu kennen und/oder verstanden zu haben – hier so verrissen wird.
Das ist genau die Stimmung, welche die Rechten brauchen, um Fuß zu fassen…
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genau die Veranstaltung meinte ich…..
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@Thomasich habe es noch nie erlebt, dass auf einer öffentlichen Veranstaltung ein Fotografierverbot verhängt wird. Die handelnden Akteure sind Personen des öffentlichen Interesses. Persönlichkeitsrechte sind daher eingeschränkt. Das gilt auch für Besucher (ausgenommen Portraitfotos), die Teil der öffentlichen Veranstaltung sind. Ein Fotografierverbot wäre lediglich bei einer geschlossenen Veranstaltung (etwa bei einer internen Sitzung von "Die Linke") durchsetzbar. Hier handelt es sich aber um eine Veranstaltung, zu der öffentlich eingeladen wird. Man kann ein Fotografierverbot auch nicht damit begründen, dass es um den Schutz der Besucher geht. Und wer im Club das Hausrecht ausübt dürfte klar sein. Das ist genau so wie beim Thema "Moskitos am IKG". Viel Spaß dann am Montag, aber ohne mich! Ich gehe Geburtstag feiern und warte darauf das sich staatliche Organe (Verfassungsschutz) oder der Staatsschutz der Polizei mit dem Thema Rechtspopolismus befassen. Genau dort sitzen die Fachleute, die die alle "extreme Szenen" im Auge haben. Ich "verreiße" also die Veranstaltung nicht, sondern nur die Regeln im Vorfeld, die hier nach "Gutsherrenart" diktiert werden sollen. LG, Ralf
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Ich habe bereits mehrfach von den Rechten Listen gehört die zu Gewalttaten gegen bestimmte Personen aufrufen. Hier gibt es Listen mit mehr als 200.000 Menschen die in der Rechten Szene zum Abschuss frei gegeben sind. Das passende Fotomaterial mit Abbildungen der Personen ist auch nichts neues. An der Stelle habe ich also Verständniss fütr das Fotoverbot da es dem Schutz der beteildigten Personen dient.
@Thomas: Da Ralf offensichtlich keine Zeit hat über dieses Thema zu berichten würde ich mich sehr freuen wenn Du die Blogleser nach dem Termin mit einem kleinen Artikel informierst. Ich finde das ganze Thema und auch dringend nötige Aufklärung in diesem Bereich mehr als Interessant und äusserst wichtig. Was meinst Du? Würdest Du dazu etwas schreiben?
VG,
Dennis
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Super wie man sich in den paar Sätzen so Wiedersprechen kann
ZITAT: BITTE GENAU LESEN.."Also noch einmal: Es handelt sich in keinster Weise um eine "Propaganda-" oder "Wahlveranstaltung" der Partei "Die Linke"!!! Die Partei DIe Linke tritt lediglich als Veranstalterin auf. Inhaltlich hat diese Veranstaltung nichts mit der Politik der Partei zu tun! Es ist eine "Informationsveranstaltung" zum Thema "PRO NRW"." Lieber Thomas du kommst nicht aus H-Town oder? wenn ja dann kennst du diese Stadt so wenig das du besser gleich nach Velbert umziehst.Ich würde behaupten das es hier in Heiligenhaus nur eine ganz geringe Anzahl Rechter gibt(Extremer). Viele viele Linke gibt es, dass weiß ich. Soviel dazu.Ein Gesunder Mensch findet schnell heraus was diese "PRO NRW" ist. Und zu behaupten das die Linke keine Wahlkampf macht ist lächerlich.. Über PRO NRW zu Informieren ist gut, aber das sollte man vielleicht auch mal mit der Partei "Die Linken" tun?!? Kann nur lachen finde das super das mal wieder richtig Aktion hier ist 
BÄÄM
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Ich wohne schon mein ganzes Leben in Heiligenhaus. Allerdings bin ich politisch nicht engagiert, rechts bin ich aus tiefster überzeugung NICHT. Ich bin ganz klar gegen die braune Suppe.
Aber: Haben wir in Heiligenhaus ein Problem mit Rechten ? Das ist mir neu
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Wenn "Probleme mit Rechten" bedeutet, dass es eindeutig rassistisch motivierte Straftaten in großem Maße gibt, dann nein. Es sind aber hin und wieder verfassungsfeindliche Parolen und Symbole an Wänden zu finden, bswp. an der Entflechtungsstraße am alten Bahnhofsgebäude, dort ist ein Hakenkreuz und der Spruch He… Hi…. zu lesen. Ein Problem scheint es demnach zu geben, auch wenn es sich (noch) nicht stark öffentlich zeigt. Informieren kann man niemals genug und wenn es von einer Partei organisiert wird, finde ich es auch in Ordnung. Ob die Veranstaltung der reinen Parteiwerbung dient, wird sich zeigen. Ralfs Abneigung scheint mir eher durch die Beteiligung dieser einen Partei entstanden zu sein. Bei CDU, FDP oder SPD sähe die Sache bestimmt anders aus.Um Missverständnissen vorzubeugen: Nein, die Linke ist nichts für mich
Das Fotografierverbot finde ich, angesichts der durch Veröffentlichung der Fotos möglichen Konsequenzen, in Ordnung.
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Hallo,ich weiss nicht, was dieser ZIrkus überhaupt soll? Pro NRW ist in Heiligenhaus doch noch gar nicht groß in Erscheinung getreten. Kennt jemand jemanden von PRO NRW?Ich sehe das ganze als reine Wahlkampfveranstaltung. Vielmehr sollte man sich anschauen wer dort von den Linken auftritt. Wenn man mal nach Claus Ludwig googlet kann man nur mit dem Kopf schütteln. Die Linke-AntifaVor denen sollte man warnen.
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Für alle, die PRO NRW für "nicht so gefährlich" halten, sollte mal den Blick über den Tellerrand nach Köln wagen.
Dort tritt die "Mutterpartei" PRO Köln (Vorsitzender PRO Köln ist auch Vorsitzender PRO NRW) am 19.-22. September als Veranstalter der "Anti-Islam-Konferenz" auf.
Zu diesem Kongress werden Rechte aus ganz Europa anreisen.
U.a. wird der französische Rechtsextreme Jean Marie le Pen (Front National) reden.
Weitere Redner kommen von der österreichischen rechten FPÖ, dem belgischen rechtsextremen Vlaams Belang (Mitveranstalter) und der rechten Lega Nord aus Italien.
Höhepunkt dieses "Kongresses" soll eine Kundgebumg am Heumarkt mit ca. 1000 Teilnehmern werden.
Gegen diese offen rassistische Veranstaltung hat sich in der Domstadt unter dem Motto "Bunt statt Braun" auf breiter Front Protest formiert.
Über 40.000 Gegendemonstranten werden erwartet.
Von Massenblockaden über eine Ratsresolution bis hin zu einem Umzug mit 11.000 Bauchtänzerinnen reicht der Protest.
1500 Organisationen und Personen unterstützen die Aktion.
Vom DGB und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen über den Fanclub des 1.FC Köln bis hin zur eigentlich islamkritischen Giordano-Bruno-Stiftung – Sie alle sprechen sich sehr deutlich gegen diesen "Anti-Islamisierungs Kongress" aus.
150 Kölner Kneipen und Kulturschaffenden planen Konzerte und Events in Kneipen und Clubs.
Unter diesen vielen, vielen ProtestlerINNEN sind natürlich auch einige Linke.
Doch anstatt wie hier in Heiligenhaus kleinkariert mit dem Finger auf diese vermeintlich gefährlicheren Linksextremisten zu zeigen, sind die Menschen dort (und anderswo) anscheinend bereit für das gemeinsame Ziel gegen Rechts gemeinsam zu handeln.
In Heiligenhaus schein aber eher zu gelten: "Spiel nicht mit den Schmuddelkindern…"
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die Veranstaltung wird nun durch diese Beiträge so hoch eingestuft…..
wenn das soweiter geht, wird der Club als Austragungsort nicht mehr reichen , so das in die Aula umgezogen wird …
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xD Sicherlich nicht! Ich will mal einfach behaupten, dass man die Besucherzahlen an maximal zwei Händen abzählen kann!
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Jo, die "Bauernstube" düfte platzmäßig reichen *fg*
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Bin mal solieb und gebe mal den LInk vom WDR: http://www.wdr.de/tv/westpol/beitrag/2008/09/20080914_islamisierungskongress.jhtml;jsessionid=KOJC1LC2S5DFSCQKYRTETIQ Hier ist alles so gut beschrieben und morgen kommt dann der dazugehörige Beitrag mit ner Meinung vom Experten (die solche Veranstaltungen von PRO NRW ablehnen!)
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Also noch einmal:Es handelt sich in keinster Weise um eine "Propaganda-" oder "Wahlveranstaltung" der Partei "Die Linke"!!!Die Partei DIe Linke tritt lediglich als Veranstalterin auf.Inhaltlich hat diese Veranstaltung nichts mit der Politik der Partei zu tun! ??????????
das verstehe ich jetzt nicht ganz. Wenn sich doch Die Linke in keinster Weise mit diesen Inhalten dieser PRO NRW Partei distanziert, warum tritt sie dann als Veranstalter für sowas auf.
Mal anders gesagt, wenn ich kein Heavy Metal mag, warum veranstalte ich dann ein Heavy Metal Konzert?
oder verstehe ich hier was falsch!
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Ich denke nich @Richard. Die Veranstalter wissen bestimmt selber nicht, was die da so veranstalten.. *BOYKOTT!*
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Das ist ja auch eine Partei ohne Programm. Erinnert eher an herzkranke Hühner, die man erschrecken will * lach * Und unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen sie auich noch. Und die wollen gegen "Rechts" vorgehen? Die sind bestimmt sehr selbstlos und was sie von Demokratie halten haben sie ja mit dem Fotografierverbot und mit dem angeblichen Hausrecht zum Besten gegeben. Da fällt jeder Jura-Student im 2. Semester lachend vom Stuhl, wenn er den Flyer in die Finger bekommt.
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Dass KSFrechdachs zum Boykott jeglicher Veranstaltung der Linken aufruft ist verständlich. Er macht halt Wahlkampf…
Schließlich ist er selbst in einer Partei.
Übrigens der EINZIGEN Partei in Köln, die nicht bereit war, die Ratsresolution gegen die PRO Köln-Veranstaltung zu unterzeichnen.
Jene Partei, die gegen ihren eigenen Bürgermeister und gegen alle anderen Stimmen im Kölner Rat mit PRO Köln gegen den Moscheebau in Ehrenfeld gestimmt hat.
Jene Partei, die schon etliche, auch hochrangige, Mitglieder an die Rechte PRO NRW verloren haben. So viele, dass PRO NRW bereits eine "Aussteiger-Hotline" für Mitglieder jener Partei eingerichtet hat.
Naja, aber es sagt eh viel über den politischen Geist der Kommentatoren dieses Bolg aus, wenn bei der Information über eine Veranstaltung gegen Rechts nichts anderes kommt, als Stammtischparolen gegen Links.
Es scheint schon einen guten Grund zu haben, warum sich PRO NRW hier gute Wahlaussichten verspricht…
Wenn man die Kommentare hier ließt, sind es wohl eher die Kommentatoren hier, die herzkranken Hühnern gleichen, wenn die pöse, pöse Linke es wagt, sich gegen Rechts zu positionieren.
In Heiligenhaus tut es ja sonst keiner…
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ich kann das, wenn es denn so ist, mit dem Fotografierverbot verstehen. Sollten wirklich Mitglieder der "Anti-Antifa" dort im Publikum sein und einzelne Menschen zur "Feindaufklärung" dort ablichten und auf einschlägigen Internetseiten veröffentlichen, kann ich nur sagen "Prost Mahlzeit". Dann beginnt eine Hetzjagd. Noch ein Grund, da nicht hinzugehen. Auf der anderen Seite, fühlt sich PRO NRW durch ein geringes Interesse an den Veranstaltungen vielleicht bestätigt und sagt sich "siehste, das ganze "gegen PRO NRW Geschwafel" ist eh sinnlos, da geht sowie so keiner hin. Ein fataler Teufelskreis.
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Am Donnerstag, den 25. September, veranstaltet die FDP im Club einen Info-Abend über die zu erwartenden Verkersbeeinträchtigungen in Heiligenhaus durch diverse Baustellen.
Die Angst vorm Dauerstau
Hallo, Ralf?!? Wo bleibt deine "Das ist Wahlkampf und Parteienwerbung in einem öffentlichen Gebäude." Polemik???
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Ralf muss sich jetzt zurückhalten………
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Aktueller Stand zum Thema "Anti-Islam Kongress":http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,579365,00.html
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“Eine falsche Lehre lässt sich nicht widerlegen, denn sie ruht ja auf der Überzeugung, dass das Falsche wahr sei. Aber das Gegenteil kann, darf und muss man wiederholt aussprechen.“
(Goethe)
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Wenn ich das mit der Pro Köln lese kriege ich das kalte kotzen, wegen der Linkenextremisten !!! Was geht da ab? So ein dreckspack, genau wie ich gesagt habe kein bisschen besser als die Rechtsextremen…Wo soll das nur hinführen mit unserem Land
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@Oliver …sry..aber ich finde man kann es auch übertreiben! "Die Linke" wird sich nicht in Heiligenhaus durchsetzen und somit ist die Veranstaltung einfach sinnlos. Das die FDP im Club ist ein "Örtliches Thema" anspricht und eine Veranstaltung plant ist doch gut und da die Partei auch immer schon in H’Haus war , kann man nix dagegen sagen. Solche Gesprächsrunden seitens der SPD,CDU,FDP und den Grünen haben doch immer was gutes (zumindest in Hhaus) – aber von den Linken? mfg und schönen abend noch
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@Oliver Weil Du anscheinend kein Member der Seite bist, kann ich auch nicht per PM antworten.
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Es ist einfach nur traurig, wie man sich in Heiligenhaus gegen Aufklärung wehrt.
Ich frage mich, warum es immer nur in Großstädten Veranstaltungen gegen Rechts gibt. Vielleicht liegt die Antwort ja darin, dass Bauern wirklich noch der Meinung sind, dass Die Linke eine linksextreme Partei ist und nur von Kommunisten geführt wird.
Oder aber man ist in Heiligenhaus einfach nur blind… lasst uns gesellschaftliche Probleme unter den Teppich kehren, denn dort sieht man sie ja nicht…
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@Frechdachs:
Der Vorsitzende des Kreisverbandes Düsseldorf/Mettmann wohnt in Heiligenhaus!
Es wurden in Heiligenhaus Flyer verteilt!
PRO NRW will in Heiligenhaus zur Kommunalwahl antreten!
Aber in deinen Augen ist es ja kein "Örtliches Thema"….
Ob sich "Die Linke" in dieser Stadt "durchsetzt" werden die nächsten Kommunal- und Landtagswahlen zeigen. Aber das soll zu DIESEM Artikel nicht Gesprächsthema sein.
Wie hier aber auf das Thema "Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit" eingegangen wird zeigt, wie groß die Gefahr ist, dass sich PRO NRW bei Wahlen durchsetzen könnte.
Auf jeden Fall wäre es schön, wenn sich wenn ihr euch wenigstens EINMAL so deutlich gegen Rechts positionieren würdet, wie ihr es gegen Links tut.
Naja, aber der Heiligenhauser Bürgermeister ist halt noch jung….
Vielleicht kann er ja noch ‘was von seinem (Partei-)Kollegen aus Köln lernen…
OB Schramma jedenfalls ist nicht so "Linkophob", als dass er sich TROTZ der erheblichen Beteiligung von Linken an den Protesten ziemlich klar gegen PRO Köln (Mutterpartei von PRO NRW) und deren ausgesprochen:
"[...] hatte Schramma am Samstagmorgen vor etwa 5.000 Demonstranten die Teilnehmer des Rechtsradikalen-Treffens als "braune Biedermänner" und "Rassisten im bürgerlichen Zwirn" bezeichnet. "Dieser verfaulten Clique des Eurofaschismus, diesen Haiders und Le Pens und wie sie alle heißen, rufe ich zu: Da ist der Ausgang, da geht’s nach Hause!"
(Quelle: WDR.de)
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@Oliver: Bitte nicht immer alle über einen Kamm scheren ja! Das kann ich nicht ab. Es gibt klügere Wege zur Aufklärung beizutragen als beschuldigungen gegen eine ganze Stadt zu richten und alle in einen Topf zu werfen.
Ich finde es klasse das die Veranstaltung von ProNRW voll in die Hose gegangen ist! Leider haben die Demonstranten viel zu viel Stres verursacht als es nötig war. Warum liefert man sich z.B. Straßenschlachten mit der Polizei wenn man gegen rechts demonstriert? Versteh ich nicht. Aber dennoch: Die braunen haben in Köln deutlich gemerkt das solch eine Versammlung von rechten nicht geduldet wird! In der Hinsicht: Gute Arbeit Köln!
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Wenn ich "über’s Ziel hinaus geschossen" bin, möchte ich mich dafür entschuldigen.
Auch wenn ich mir vom Heiligenhauser Bürgermeister auch ein klares Statement zum Thema gewünscht hätte, sollte ich nicht meinen Unmut über einige Kommentarschreiber nicht auf ihn übertragen.
Was Köln angeht:
Auf etwa 10.000-15.000 friedliche Gegendemonstranten kamen etwas mehr als 100 Verhaftungen randalierender Autonomer Linker.
Ich denke, auch hier sollte die an mich gerichtete Ermahnung mit "dem Kamm und so" gelten…
Wobei ich allerdings auch der Meinung bin, dass jeder geworfene Stein "der Sache" schadet – Gewalt mit Gegengewalt zu beantworten stellt einen auf dieselbe Stufe.
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Meine Güte, was kotzt mich das alles an. Lernen Bauern eigentlich gar nix? Immer die gleichen Vorurteile, nur dumme Stammtischparolen und den eigenen Blick ja nicht über den eigenen Tellerrand richten… Da stehen vergangenen Samstag mehrere Zehntausend Kölner gegen Fremdenfeindlichkeit auf der Straße, und im Bauerndorf schießt man weiterhin giftige Pfeile gegen Ausländer. Es kann ja kaum verwundern…
Ach, und noch etwas: nur gut, dass wir Deutschen Demokratie und die weibliche Emanzipation seit Jahrtausenden praktizieren… wurden uns diese Grundwerte nicht auch vernünftig beigebracht? Oder hat man uns damals ausgestoßen, als es um den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates ging, in dem alle Menschen gleich sind und in dem jeder gewisse Rechte (und auch Pflichten) hat? Vielleicht ist es ja einfach auch nur die Art und Weise der Deutschen, die eine gute Integration verhindert. Wie sagte ein türkischer Freund vor kurzem zu mir: Wer Integration will, muss auch an dieser mitwirken. Integration darf nie als Unterwerfung verstanden werden. Vielleicht sollten sich manche Leute hier mal Gedanken machen, wo Deutschland heute stünde, wenn man unsere Vorfahren nicht an die Hand genommen hätte, um uns gewisse Grundwerte beizubringen.
MfGein Ex-Heiligenhauser
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Für Heiligenhaus scheint “die Sache” zwar augenscheinlich längst in Vergessenheit geraten zu sein, ein aktueller Artikel der WESTDEUTSCHEN RUNDSCHAU animierte mich aber dazu, diesen Artikel mit einem Kommentar erneut zu reanimieren.
Es betrifft das damals ausgesprochene “Fotografieverbot” und die (Hinter-)gründe dafür.
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/2009/1/21/news-106884024/detail.html
Ein weitere Anmerkungen zum Thema “HAUSRECHT” sei vielleicht noch erlaubt:
Da die Veranstaltung in Räumen stattfand, die vom Veranstalter angemietet wurden, steht dem Veranstalter das Hausrecht zu, welches sich letztendlich aus dem Eigentumsrecht, Art. 14 GG, des Vermieters herleitet!!!
(Nix mit “Bürgermeister (Verwaltungschef)”)
Jeder kann grundsätzlich mit seinem Eigentum machen was er will, die Nutzung seines Eigentums anderen gestatten oder sie gänzlich von der Benutzung ausschließen.
Der Veranstalter kann also bestimmen, wer unter welchen Bedingungen den von ihm gemieteten Veranstaltungsort betreten darf.
Dabei besteht zunächst die vom Grundgesetz als Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit gewährte Vertragsfreiheit auf der Seite des Veranstalters. Von daher ist es also rechtlich zulässig, wenn der Veranstalter das Fotografieren in seinem Herrschaftsbereich gänzlich verbietet oder nur bestimmten Personen unter bestimmten Bedingungen gestattet.
Somit hat Ralf mit dem “vor lachen vom Stuhl kippenden Jurastudenten im 2. Semester” recht… allerdings nur in Bezug auf SEINEN Kommentar.
Ganz nebenbei:
Der Kreisverband Mettmann/Düsseldorf von ProNRW hat sich Ende November des letzten Jahres offiziell gegründet worden.
Vorsitzender ist der Heiligenhauser Uwe Berger.
Es ist angekündigt worden, dass man zur Kommunalwahl 2009 auch hier im Kreis antreten wolle. In wie weit diese “Drohung” zum jetzigen Zeitpunkt noch ernst zu nehmen ist, ist fraglich, da Uwe Berger aktuell als Oberbürgermeisterkandidat(!!!) für Essen(!!!) geführt wird.
Das die (fremdenfeindlichen) Aktivitäten dieser Partei aktueller den je sind, zeigte sich zuletzt in der Reaktion von ProNRW auf die “Aktion der türkischen Väter im KiGa Nonnenbruch” zur Weihnachtszeit.
Uwe Berger und ProNRW haben passend dazu die Aktion “Stopp Kurban Bayram” ins Leben gerufen hat.
Warum hier auf dem Blog die Kommentare zu dem Artikel über die Aktion im KiGa gelöscht/gesperrt wurden, müsste bei den Admins erfragt werden.
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Der PRO NRW Kreisvorsitzende aus Heiligenhaus ist ein kleiner Möchtegern-Politiker der bislang nur mit großen Sprüchen und Ankündigungen aufgefallen ist. Ein Politiker , der sich hinter der Tastatur seines Computers versteckt. Sein
Bekanntheitsgrad in der Region ist gleich null. Jedoch !
PRO NRW gibt der schweigenden Mehrheit eine Stimme, ganz klar.
Über die linkische Aktion Stop Kurban Bayram mag man nur
lächeln, doch was ist wenn auf dem nächsten KiGa Fest zur
Abwechslung mal eine rheinische Schlachtplatte gereicht wird?
Natürlich an alle Kinder .
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Nun scheint die vermeintliche “Gefahr” von ProNRW in Heiligenhaus und Umgebung erst einmal endgültig gebannt…
Eigentlich hat der “Kreisverband Düsseldorf/Mettmann” (Vorsitz: Uwe Berger) seit seiner Gründung eh nichts auf die Reihe bekommen.
Im Gegenteil – schon nach kurzer Zeit hat ein Großteil des Vorstandes wieder den Hut genommen.
Auch die Ankündigung des Antritts bei der Kommunalwahl hat sich schnell als nichts weiter als heiße Luft heraus gestellt.
Dies alles lag wohl im Großen und Ganzen an Uwe Bergers Unvermögen, Inkompetenz und seinem kruden Persönlichkeitsprofil.
Und jetzt ist der Schaumschläger Berger wohl selbst endgültig aus der rechten Partei ausgetreten. Wird wohl nix mit OB in Essen…
Es gab schon vorher (nach dem “Parteitag” in Gelsenkirchen – auf dem Berger und einige andere “abgewatscht” wurden und viele ihrer Posten und Pöstchen verloren) einige anzeichen dafür.
Erst schrieb er auf seiner Homepage, er hätte hingeschmissen. Dann war die Homepage einige Tage abgeschaltet. Dann war sie wieder da (allerdings nur ein mehrere Tage altes Backup. Dann leugnete er seinen Austritt und behauptete sein vorheriges Statement sei gefälscht und schrieb es einem “perfiden Hackerangriff” zu (Nebenbei: Berger ist selbsternannter “Internet-Sicherheits-Experte”!!!).
Aktuell ist auf seiner Homepage nun ein langer Text zu lesen, in dem Herr Berger in seiner typisch lächerlichen Art über seine (Ex-)Partei her und lässt kaum ein gute Haar an seinen ehemaligen Parteikollegen.
Das lässt tief blicken. Zum einen in die Psyche des Herrn Berger, zum anderen in die inneren Strukturen dieser fremdenfeinlichen, rechtspopulistischen Partei…
Insgesammt kann man nur sagen: Solange die Rechten solche Vollpfosten wie Berger in ihren Vorständen haben, ist die reale Gefahr relativ gering.
Da sind dann auch solche Drohungen, wie sie Berger in seinem Pamphlet als letzten Satz schreibt (“Wir werden in jedem Fall unseren Weg gehen und eines nicht mehr fernen Tages auch vor Ihrer Tür stehen!”) nur zu belächeln…
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Solange solche Chaoten in der Politik umher hantieren , wird sich nicht viel bewegen. Der Pro Vorstand hat sich wohl in alle Bestandteile zerlegt und der Vorsitzende ruft eine neue Partei aus. Erst PsPD und nun Freiheitlich
patriotische Union Deutschland.Über die Psyche mag man streiten aber der Hinweis mag,nach allem was man so von und über dem/den Mann lesen kann,schon begründet zu sein.Der ehemalige Vorsitzende scheint nicht teamfähig sein,sonst wäre der Kreisvorstand mit seinen( O-Ton ! ) Wunschkandidaten nicht so schnell zerfallen.
Heute Top , Morgen Flop .
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