Für echte Bürgerbeteiligung

Vor mehr als 3 Wochen haben Mitglieder der WAHL (Reiner Besler, Gerhard Knospe, Stefan Okon) einen Entwurf für ein Bürgerbegehren zum Thema Fußgängerzone in Heiligenhaus bei der Stadt zur Prüfung eingereicht.

Die WAHL hat zu dem Thema bereits zweimal Befragungen an ihren Info-Ständen durchgeführt. Danach wollen ca. 80 % der Bürger im Innenstadtbereich eine Fußgängerzone. Ca. 20 % bevorzugen den einspurigen Rückbau bei weiterer Verwendung einer Fahrbahn durch motorbetriebene Fahrzeuge wie z.B. PKW und LKW. Letztere Lösung wird auch von der Verwaltung und einem Großteil der Politik favorisiert.

Ab dem 1. Januar 2011 wird die Hauptstraße zwischen der Industriestraße in der Oberstadt und der Gohrstraße in der Unterstadt ins Eigentum der Stadt Heiligenhaus übergehen. Sie hat dann nicht mehr den Status einer Bundesstraße und kann frei überplant werden. Nach Fertigstellung der Entflechtungsstraße Ende 2010 ist die Verkehrsführung optisch so angelegt, dass ein Befahren der Hauptstraße nicht mehr sinnvoll erscheint. Der Weg zur Rückeroberung der Hauptstraße durch die Bürger ist geebnet. Nach Fertigstellung der A 44 soll auch der Südring in beiden Richtungen befahren werden, was die Hauptstraße als Autoverkehrsader völlig überflüssig machen wird.

Der Rückbau der Hauptstraße ist eine Maßnahme, welche das Stadtbild für die Zukunft gravierend beeinflussen wird. Wir sind der Meinung, dass dies eine Entscheidung ist, über die alle Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden sollen. Aus diesem Grund soll mit dem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid initiiert werden, der dies gewährleistet.

Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig die Bürger an politischen Entscheidungen aktiv zu beteiligen. Die Politik sollte in die Entscheidungskompetenz der Bürger genauso viel Vertrauen haben, wie die Politik es umgekehrt vom Bürger erwartet.

Die Verwaltung möchte die Bürger über eine Planungswerkstatt in den Prozess mit einbeziehen. Selber entscheiden kann der Bürger bei diesem Vorgehen allerdings nicht.

Anstatt also (die Presse berichtete), Infozettel an alle Haushalte zu verschicken, ist es unserer Meinung nach besser die Bürger direkt im Rahmen eines Bürgerentscheides selber entscheiden zu lassen.

Insgesamt werden ca. 1700 Unterschriften für das Bürgerbegehren benötigt.

Am Sonntag, den 6. Juni werden wir auf dem Stadtfest am Stand der WAHL (vor dem KaffeeKlatsch) mit dem Sammeln der Unterschriften für das Bürgerbegehren beginnen und außerdem eine Videobox aufstellen in der die Bürger zu dem Thema interviewt werden.

34 Kommentare

  1. MG
    Jun 1, 2010

    Wielange geht diese Veranstaltung (Unterschriftenliste) denn, da ich leider nicht auf das Stadtfest kommen kann?
    Endlich mal ne möglichkeit zum mitbestimmen ,wird auch mal Zeit.

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  2. Stefan Okon
    Jun 1, 2010

    Wir sammeln bis wir die nötige Anzahl an Unterschriften zusammen haben.
    Es wird dazu noch weitere Stände Samstags in der Innenstadt geben. Außerdem wird man die Liste auf der HP der WAHL runterladen können und kann sie dann bei einem der Initiatoren einwerfen, zuschicken, oder am Stand abgeben.
    Wir hoffen das möglichst viele Bürger diese Chance nutzen um aktiv an der Gestaltung der Stadt mitzuwirken!

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  3. MG
    Jun 1, 2010

    Das kann man sicher nur hoffen ! Aber das hier ist H.haus .
    Alles andere ausser einer sagen wir mal weitgehenst “autofreien Innenstadt” ist indiskutabel und wurde von irgendwelchen Studenten zusammengeschustert.Das der Rat dem immernoch folgt ist ein Wahnsinn.
    Allerdings darf man nicht den gleichen Fehler wie in Velbert machen! Finger weg von den kostenlosen Parkplätzen!! Der einzige Vorteil in unserer Stadt.

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  4. MG
    Jun 1, 2010

    PS.: Keine weitere Gehnemigungen von Lebensmittelmärkten ausserhalb des bisher gedachten Innenstadtzsbereichs den das zieht die Menschen in die Stadt(essen muß jeder).

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  5. Susanne P.
    Jun 1, 2010

    Fußgängerzonen haben ausgedient. In den USA gibt es kaum welche und sie führen zur Verödung der Innenstädte.
    Eine solch wichtige Sache kann man nicht mit ja oder nein beantworten.

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  6. Postal
    Jun 1, 2010

    Susanne hat Recht. Das sollte man nicht ignorieren. Das ganze kann dann auch in die Hose gehen. Aber ich bin trotzdem sehr gespannt wie es weiter geht.

  7. Mountie
    Jun 1, 2010

    @susanne P.

    Sie haben doch für sich die Sache mit “nein” beantwortet, ist zumindest Ihrem Beitrag zu entnehmen.

    Warum sollte es nicht also auch Leute geben die für sich mit anderen Ansichten diese Frage einfach mit “ja” beantworten können???

    Und die USA sind nun wirklich nicht beispielgebend für unsere Stadt, oder? Wie wäre es z.B. mit Ratingen, das liegt doch wesentlich näher.

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  8. Cartmann
    Jun 1, 2010

    Ich finde die Zahlen von der Wahl sehr erdrückend. Bevor hier weiter über den Willen der Heiligenhauser diskutiert wird, will ich eine eindeutige empirische Umfrage haben. Immerhin weiß man ja nicht, wieviele Umfragezettel der Herr Okon alleine ausgefüllt hat!

    Vielen Dank liebe Wahl,

    Ihr Rüdiger Esser

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  9. Stefan Okon
    Jun 1, 2010

    @artmann

    das stimmt natürlich! Das müsste man mir glauben. Es waren immerhin über 300 Bürgerinnen und Bürger.

    Im Prinzip geht es uns persönlich auch nicht um die Fußgängerzone, sondern darum, dass die Bürger über das Thema selber entscheiden. Ein Bürgerbegehren muss aber eine Ja – Nein Variante anbieten. Daher haben wir uns für die Möglichkeit entschieden, die nach unseren Umfragen die meisten Bürger bevorzugt haben.

    Generell fällt mir aber kein Grund ein, warum über ein so bedeutendes Thema nicht die Bürger selbst entscheiden sollen.
    Da sollte die Politik und die Verwaltung einfach einmal Vertrauen in die Bürger haben.

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  10. MG
    Jun 1, 2010

    @ Susanne P
    Deshalb ja auch mein Votum gegen Megastores wie CentrO s
    In Oberhausen gabe es erst eine Fußgängerzohne und jetzt nach zentro alles Tot.
    Der vermutliche Grund in den USA ist genau dieser !
    P.S.: Der Ami alls solches fährt meisten mit Auto zum nächsten
    Drive in Laden weil er nicht so gerne läuft !
    Deshalb keine Fußgängerzohne(Selbst auf den Strand fährt er mit dem Auto und geniesst die Olverpestete luft
    Ach so bevor ich es vergesse zu erwähnen
    Heiligenhaus ist nicht USA!!!

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  11. MG
    Jun 1, 2010

    Und auserdem was soll den daran so belebend für unsere Stadt sein wenn ich mit meinem Auto dieses Stückchen Haupstrasse fahren kann ? Gewinne ich nicht mehr Lebensqualität durch weniger Verkehr?
    Dieses ist an die Gegner einer Fußgängerzohne gerichtet beantwortet mal diese Frage.

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  12. Pierre Sacher
    Jun 2, 2010

    Klingt ja alles schön und gut.
    Ich hoffe nur das sich unsere Stadt auch mal Gedanken darüber macht wie Rollstuhlfaher in der Stadt zurecht kommen.
    Denn aktuell ist das alles echt Mies gelöst.
    Ohne die Strasse zu nutzen ist es für einen Rollfaher fast unmöglich sich in der City(oder allgemein) im Stadtbereich aufzuhalten.

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  13. Wuppertaler
    Jun 2, 2010

    Wer braucht WAHL und Stefan Okon….Looser welche an die Fleischtöpfe der Macht wollen…legitim aber albern……sieht man am Hütchenmaxe aussem Nonnenbrucher Nobelviertel …….nur auf ner Wiese rumliegen…mit Hut aber ohne Plan bringt auch nix.
    Ne H-Town Gang das wäre was.De
    mokratie von unten :_)
    Vergiss es ….da fehlen die mutigen Leute für.

    :-) .Schade wäre ne Idee gewesen

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  14. Dede
    Jun 2, 2010

    Ich finde das was die WAHL da veranstaltet richtig und vernünftig. Die wenigen Möglichkeiten, die dem Bürger zur Mitbestimmung geboten werden, sollen genutzt werden.

    Ich finde ohne selbst daran teilgenommen zu haben hat man hinterher auch kein Recht zu Mosern.

    Die bieten ja sogar einen Download zum Ausfüllen an.
    Mensch, bequemer geht`s doch wirklich nicht.

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  15. Dede
    Jun 2, 2010

    @ Wuppertaler:

    Daß Du persönlich was gegen Mr.Okon`s Truppe hast, weiß ja mittlerweise jeder. Ich lasse meine Meinung allerdings davon völlig unberührt. :D

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  16. fly
    Jun 2, 2010

    Die Aktion von der WAHL ist doch vernüftig, ich weiß gar nicht was alle haben, dass ist Demokratie!

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  17. MG
    Jun 2, 2010

    Schade hat noch keiner meine Frage beantworten können! siehe 11

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  18. Ralf
    Jun 2, 2010

    Die Bürger können doch ihre Ideen zur Innenstadtgestaltung
    einbringen, denn der Bürgermeister lädt in die Aula ein.
    Alle Haushalte bekommen dazu Infos.

    Termin ist am 8. Juli!

    Siehe:

    http://www.heiligenhaus.de

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  19. Wuppertaler
    Jun 2, 2010

    @Dede

    Ich habe nichts gegen Mr.Okons Truppe aber leider auch nichts für ihn.

    Sieh es doch mal so….noch eine Haufen Abenteuerer die ans Steuergeld wollen.

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  20. Mountie
    Jun 2, 2010

    @ Wuppertaler

    an welches Steuergeld?

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  21. Susanne P
    Jun 2, 2010

    @Mountie

    Ratingen kann man sicherlich nicht mit Heiligenhaus vergleichen. Eher schon Wülfrath oder Kettwig.
    Mir würde eine lebendige Innenstadt auch abends gefallen.
    Das geht nur dort wo Menschen unterwegs sind. Denn nur dort können sich Menschen treffen. Gerade nachts verwaisen Fußgängerzonen. In Velbert ist das auch so.
    Und große Läden verdrängen innhabergeführten Einzelhandel.
    Selbst die Kettwiger Straße in Essen hat nichts mehr von ihrem früheren Charme. Nur Ketten und Billigläden

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  22. pebbles
    Jun 2, 2010

    @ susanne. sind wir das nicht alle selber schuld, das es die Läden nicht mehr gibt? oder sehe das mal aus der sicht des vermieters. ich würde lieber eine 1 euro kette als mieter nehmen, als einen existensgründer. ich bin mir sich er das du das genau so siehst.

    mal was zum thema innenstatd. ich finde das was die WAHL hierzu macht sehr gut, auch das der Bürgermeister zum Brain Storming lädt. Ich persönlich finde beide ideen sehr gut. mich würde es nicht stören wenn dort mit schritt geschwindigkeit autos fahren würden. gastronomie wie in vielen anderen städten kann man vieleicht nur realisieren wenn die fußgängerzone autofrei wird, und man in der mitte der ehemaligen hauptstraße kleine hot spots mit speiß und trank und terasse einrichten würde. das wäre zwar nur im sommer lukrativ, aber ich denke das man das vieleicht mit mobilen einheiten lösen könnte, die im winter durch eine eisbahn und weihnachtsmarkt getauscht werden könnten.( oder durch andere möglichkeiten)

    in köln gibt es solche mobilen hot spots die die füßgänger zone mit köstlichkeiten versorgen ( es muß nicht immer döner sein)

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  23. Wuppertaler
    Jun 2, 2010

    Das war übrigends ne Anregung……pebbles hat da schon recht….da wäre schon was möglich…hier wird zuviel Potential verschleudert.
    Nur braucht da keiner ne Partei für :-)
    Ideen gäbe es viele.

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  24. Ralf
    Jun 2, 2010

    In einer Stadt wie Heiligenhaus, mit ihrer geografischen Lage, in Kombination mit den örtlichen Gegebenheiten kann es
    nach meiner Auffassung nur eine beruhigte Zone geben.
    Wenn auch mit Tempo 30. Das bringt Leben in eine Stadt und die Menschen zusammen. Konmbiniert man einen Mix aus Einzelhandel mit gastronomischen Betrieben (Außengastronomie bei gutem Wetter), dann bekommt man einen guten Mix. Das sorgt auch in den Abendstunden für eine
    belebte Innenstadt.

    Außerdem leben wir hier auch von der Zulieferern für die
    Automobilindustrie. Auf diese Interessen muss man ebenfalls Rücksicht nehmen.

    Ich denke da ganz uneigennützig und befürworte eine einspurige Verkehrsführung, die durchaus verkehrsberuhigt sein soll. Freie Fahrt für freie Bürger, wenn auch vielleicht mit Tempo 30.

    Fußgängerzonen gab es früher dort, wo es Kaufhäuser gab.
    Der Trend ist aber Rückläufig. Es gibt auch in Großstädten immer weniger Kaufhäuser bzw. immer weniger gut sortierten
    Einzelhandel.

    Wir haben nur ein Kaufhaus in der Stadt und das dürfte auf wackeligen Füßen stehen. Heute Abend kam in den Nachrichten (WDR-Aktuelle Stunde) die Information das die Tengelmann-Gruppe den Woolworth-Konzern übernehmen soll.
    Und hier muss man mal abwarten was überhaupt passiert…..

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  25. pebbles
    Jun 2, 2010

    @ ralf

    wo soll denn die gastronomie hin? es gibt doch fast gar keine möglichkeiten.ich kann mir beim besten willen nicht vorstellen wie man mit einer tempo 30 zone das realisieren sollte.wo soll neuer platz dafür herkommen?

    ich dachte die entflechtung soll den verkehr entflechten. warum soll dann noch ein brummi durch die innenstadt fahren. ich wüßte keine firma auf der hauptstr zwischen kirchen die was mit der automobil industrie zu tun hat.

    das mit tengelmann ist schon seit wochen in der presse. arbeitsplatz garantie von einem jahr ist fester bestandteil des kaufes. als das einzelhandelskonzept vorgestellt worden ist gab es doch mehrer interessenten für die woolworth immobilie, falls woolworth schließen sollte oder?

    ich mache mir da keine großen sorgen um die attraktivität unsere innenstadt. ob woolworth oder kik.ist doch fast das gleiche. ich hoffe nur das der stadtrat und seiner mitglieder inovativ und weitsichtig entscheiden werden.

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  26. Ralf
    Jun 2, 2010

    @Pebbles

    Ich meine doch gar nicht den Durchgangs-LKW-Verkehr. Lieferverkehr wird man aber nicht gänzlich aus der Hauptstra0e fernhalten können. Das hat nun mal bauliche Gründe….

    Und Gsstronomie?

    Altes Pastorat, Hotel Albohm und und und…..
    Möglichkeiten gibt es genug.

    Eine Fußgängerzone wäre der Tod für die Innenstadt.
    Heiligenhaus ist inzwischen zu klein dafür und die Umsätze im Handel sind in den letzten 20 Jahren eingebrochen. Dort wo heute Rewe-Wacket ist, wurde früher z.B. mit 8 Kassen kassiert. Märkte wie HILL oder andere Supermarktketten gibt es an der Hauptstraße nicht mehr.

    Hätte man in den siebziger oder frühen achtziger Jahren eine
    Fußgängerzone gebaut, dann hätten wir heute noch größere
    Probleme mit Leerständen von Ladenlokalen und auch mit
    Leerständen von Mietwohnungen entlang der Hauptstraße.
    Zukunft hat – nach meiner persönlichen Meinung – nur eine mit Leben gefüllte Innenstadt. Und zu “Leben” gehört auch etwas Straßenverkehr, damit auch abends so etwas wie eine Öffentlichkeit entstehen kann.

    Tatsächlich ist Kettwig oder auch teilweise Werden ein gutes
    Beispiel dafür. Man kann das zwar nicht gänzlich auf Heiligenhaus übertragen, weil wir keine wirklich historische
    Innenstadt, mit kleinen Gassen haben, aber die grobe Richtung finde ich richtig. Mülheim-Saarn wäre auch noch ein Beispiel, das mir gerade noch einfällt….. :-)

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  27. pebbles
    Jun 3, 2010

    @ ralf.
    ich stimme dir in vielen punkten zu. man muß die innenstadt so attraktiv gestalten das sie mit leben gefüllt wird. ich denke aber nicht das eine fußgängerzone das ende für heiligenhaus ist. ich weiß aus vielen anderen städten das diese mit leben gefüllt sind und funktionieren. ich denke da haben städte wie velbert total versagt und sollten als mahnendes beispiel genommen werden. mit den richtigen leuten im arbeitskreis handel und dem passenden einsatz der stadt könnte mit gezielten marketing in heiligenhaus viel erreicht werden.( nach der umgestaltung der innenstadt). wie gesagt, sie sollen weise, innovativ und weitsichtig planen. ich bin mir aber ziemlich sicher das wir im stadtrat viele visionäre haben die das beste für heiligenhaus wollen.

    der albohm fällt für mich aus der wertung für eine lebendige innenstadt vollkommend raus. wenn die hauptstr zur tempo 30 zone wird, dann denke ich wird ein fahrstreifen zu parkbuchten umfunktioniert. ( so ist es auch mal angedacht gewesen wenn ich mich nicht täusche), folglich wäre dort keine aussengastronomie möglich. selbst wenn man dort eine möglichkeit zur aussengastronomie bilden würde, hatte ich persönlich wenig lust neben dem abgasen mein schnitzel oder sonstiges zu essen. ich denke das es vielen so gehen würde.

    zum pastoratsgebäude fehlen mir ein wenig die infos. warum wird das nicht vermietet?

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  28. Dede
    Jun 4, 2010

    @ Wuppertaler Post #19
    Nur deswegen waren ja alle bisher dran. Nur jetzt gibt es wieder Hoffnung. Alle treten freiwillig zurück.

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  29. mr.musette
    Jun 4, 2010

    Mich würde mal ein anderes Thema interessieren:
    Gibt es auch Überlegungen, den Südring verkehrsmäßig anders zu gestalten? Der Südring, besonders in den Bereichen vor (ab Einbiegung ABB) und hinter der “Innenstadt” (ab Siepen) verkommt immer mehr zu einer Rennstrecke. Die Anwohner können einem echt Leid tun, stellt euch mal Sonntag Nachmittags an den Südring. Nürburgring ist nix dagegen.
    Gibt es Überlegungen, den Südring ebenfalls mit Gegenverkehr zu versehen?

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  30. pebbles
    Jun 4, 2010

    “Der Weg zur Rückeroberung der Hauptstraße durch die Bürger ist geebnet. Nach Fertigstellung der A 44 soll auch der Südring in beiden Richtungen befahren werden, was die Hauptstraße als Autoverkehrsader völlig überflüssig machen wird.”

    steht im artikel ganz oben.

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  31. pebbles
    Jun 4, 2010

    @ mr musette

    der pizza taxi fahrer von la torre dachte gestern auch das er sich auf der A 44 befindet.

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  32. mr.musette
    Jun 4, 2010

    @pebbles

    Oh Mann, ich brauch ‘ne stärkere Brille.
    Danke! Dann will ich mal am Wochenende zur Baustelle gehen und helfen, damit die schneller voran kommen….
    ;-)

    Wenn jemand Bock hat, zu helfen: ich stifte die Sonnencreme, LSF 30

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  33. Dede
    Jun 5, 2010

    @ MG (#17):

    Scheinbar gibt es kaum Gegner einer Fußgängerzone. Das Argument mit der Einspurigkeit hinkt auch ein bischen. Denn es gibt im Bereich der Entflechtungsstraße ja genug Parkplätze. Von dort aus ist man Ruck Zuck in der Innenstadt.
    Und der Lieferverkehr wird sowieso weiterhin die Hauptstraße befahren. Ist in Velbert doch auch schon immer so.
    Und warum sollte es keine Sondererlaubnis für Behinderte geben, daß sie in die Fußgängerzone fahren und dort parken dürfen ?
    Allerdings finde ich daß man in einer Kleinstadt wie Heiligenhaus, wo die Bürgersteige seit je her schon um 22:00 uhr hochgeklappt wurden, nicht erwarten auf einmal ein schillerndes Nachtleben zu bekommen, nur weil man jetzt eine Fußgängerzone hat.

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  34. pebbles
    Jun 5, 2010

    @dede

    sonntag morgens um 5:30 uhr ist mehr in heiligenhaus los als samstag abends um 18:10.

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